Landkreis Schwäbisch Hall

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Modernisierungsmaßnahme für Grundstücke

[Artikel vom 10.06.2021]

Hausbesitzer kennen das: Kommt ein Gebäude in die Jahre, fallen von Zeit zu Zeit Renovierungs- und Modernisierungsarbeiten an, die notwendig werden, um das Haus in Schuss zu halten und den Wert zu erhalten. „Ein Flurneuordnungsverfahren ist vom Ziel her vergleichbar mit solchen Erhaltungsmaßnahmen an Gebäuden, nur dass es eben um vorwiegend landwirtschaftlich genutzte Grundstücke geht,“ weist Dietmar Friedrich, leitender Fachbeamter für Flurneuordnung im Haller Landratsamt auf den ursächlichen Zweck des Verfahrens hin: Die Kulturlandschaft soll erhalten und die Zuschnitte von Grundstücken den veränderten Bedingungen angepasst werden. Ein Gewinn für viele, steigert ein Flurneuordnungsverfahren in der Regel durch diese „Modernisierungsmaßnahmen“ den Wert der Flächen.

Landkreis. Insgesamt 35 Mitarbeitende – verteilt auf Dienststellen in Crailsheim und Schwäbisch Hall - sind beim Landkreis im Fachbereich Flurneuordnung beschäftigt: Größtenteils Ingenieure mit Studium im Vermessungswesen und Vermessungstechniker mit einer dreijährigen Ausbildung, die das Amt auch selbst anbietet. „Derzeit bearbeiten wir 16 Flurneuordnungsverfahren in zwölf Gemeinden des Landkreises mit einer Fläche von insgesamt circa 10.000 Hektar. An den Verfahren sind etwa 2.700 Grundstückseigentümer beteiligt,“ berichtet Armin Schluchter, der als Leiter dem Amt für Flurneuordnung und Vermessung vorsteht. Flurbereinigungsverfahren werden in der Regel von den Städten und Gemeinden beantragt, die für eine zukunftsfähige Entwicklung eine Neuordnung bestimmter Flächen für sinnvoll und notwendig erachten. In diesen sogenannten „Normalverfahren“ werden Grundstücke, die zum Beispiel durch Vererbung über mehrere Generationen hinweg immer kleiner wurden, zu wirtschaftlich besser nutzbaren und zusammenhängenden Flächen zusammengelegt und neu zugeteilt. Das Wege- und Gewässernetz wird grundlegend überarbeitet, so dass die Grundstücke besser erschlossen und damit zugänglicher werden. Unklare Eigentumsverhältnisse werden im Flurbereinigungsverfahren ebenso geklärt, wie schwer nachvollziehbare Grenzverläufe, die sich beispielsweise durch im Laufe der Zeit veränderte Waldgrenzen oder Wasserläufe ergeben haben. „Im Ergebnis steigt der private Nutzen der Grundstücke nach einer Flurbereinigung deutlich,“ betont Fachbereichsleiter Dietmar Friedrich die positive Zielsetzung des Verfahrens. „Im Grundbuch steht dann eine eindeutig vermessene Fläche. Zudem entfallen alte Wege- und Fahrtlasten, die entbehrlich werden.“ Für Landwirte ergeben sich durch die Zusammenlegung von Flächen bessere Bedingungen für die Bewirtschaftung der Flächen. Den Kommunen bietet sich durch die Modernisierung des Wegenetzes die Möglichkeit, dieses zukunftsfähig zu gestalten – sowohl im Hinblick auf die Erfordernisse einer modernen Landwirtschaft sowie beispielsweise für den Ausbau des Radwegenetzes. Auch der Natur- und Landschaftsschutz kommt nicht zu kurz, wird doch durch eine sogenannte ökologische Ressourcenanalyse zu Beginn des Verfahrens die Grundlage dafür geschaffen, dass entsprechende Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen nachhaltig Eingang in die Planungen finden.

Beteiligung und Anhörung von Betroffenen wird in der Flurbereinigung groß geschrieben: „Ziel ist, die Neuordnung von Grundstücken in möglichst breitem Konsens hinzubekommen und eine wertgleiche Abfindung zu erreichen,“ hebt Landrat Gerhard Bauer die besondere Herausforderung hervor, für die im Flurbereinigungsgesetz konkrete Schritte vorgeschrieben sind. Das fängt mit einer umfangreichen Information und Bürgerbeteiligung zu Beginn des Verfahrens an, in weiteren öffentlichen Versammlungen wird immer wieder über den aktuellen Umsetzungsstand informiert. Die betroffenen Grundstückseigentümer, die die sogenannte Teilnehmergemeinschaft bilden, wählen einen Vorstand, der während des gesamten Verfahrens konstant an Entscheidungen beteiligt ist und die Interessen der Eigentümer vertritt. Zahlreiche öffentliche und private Organisationen werden in die Planungen mit einbezogen und gehört, so dass kein wichtiger Aspekt verloren geht. Bei der Neuverteilung der Grundstücke schließlich haben die Eigentümer bei den sogenannten „Wunschterminen“ die Möglichkeit, ihre Vorstellungen zur Grundstückszuteilung zu äußern. „Ein Rechtsanspruch auf Zuteilung der gewünschten Flächen besteht dabei allerdings nicht,“ schränkt Amtsleiter Armin Schluchter ein. „In den Flurbereinigungsverfahren, die ich bisher begleitet habe, hat die überwiegende Mehrheit der Beteiligten trotz anfänglicher Bedenken im Verfahrensverlauf den Nutzen für sich und die Allgemeinheit erkannt,“ ergänzt Dietmar Friedrich und weist darauf hin, dass das beteiligungsorientierte Verfahren seine Wirkung nicht verfehlt und in vielen Fällen Lösungen gefunden werden, die auf große Akzeptanz stoßen.

Die vielen verschiedenen Schritte, die bis zum Ende einer Flurbereinigung gegangen werden (siehe auch Infokasten), erklären auch den langen Zeitraum, über den sich die Verfahren teilweise erstrecken. In der Regel muss bei einem Flurbereinigungsverfahren mit einer Dauer von etwa fünfzehn Jahre gerechnet werden, im Einzelfall kann dies allerdings durchaus mehr werden. „Das ist der Preis, den wir aber auch gerne zahlen, um ein Ergebnis zu erzielen, das den Interessen möglichst vieler gerecht wird,“ nimmt Armin Schluchter die teils lange Verfahrensdauer in Kauf. Apropos Preis: Die Kosten eines Flurbereinigungsverfahrens werden nur zu einem Teil auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Die sogenannten Verfahrenskosten, das sind die behördlichen Aufwendungen für die Planung und Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens, trägt das Land Baden-Württemberg komplett. Die Kosten, die bei der Umsetzung der Planungen entstehen – die sogenannten Ausführungskosten, beispielsweise für Wege- und Wasserbau – werden auf die Teilnehmergemeinschaft umgelegt. Allerdings nicht komplett: Zuschüsse des Bundes und des Landes fließen in nicht unerheblichem Maß in die Finanzierung mit ein. Die Gemeinde kann zusätzlich die Beteiligten durch die Übernahme eines freiwilligen Kostenbeitrages entlasten. „Das ist in etwa so, wie wenn Sie Ihr Haus von Grund auf renovieren, die Planungskosten komplett erstattet bekommen und von den Handwerker- und Materialkosten nur den kleineren Anteil selbst zahlen,“ greift Dietmar Friedrich den Vergleich vom Anfang nochmals auf. Aus seiner Sicht ein eindeutiger Mehrwert für Grundstückseigentümer, die Landwirte, die Gemeinden sowie auch für die verschiedensten Träger öffentlicher Belange, wie beispielsweise Natur- oder Gewässerschutz.

Info:
Der Ablauf von Flurneuordnungsverfahren lässt sich in vier Phasen darstellen, die wiederum in weitere Teilabschnitte untergliedert werden:

  1. Einleitung des Verfahrens (mit frühe Bürgerbeteiligung, Information und Aufklärung der Beteiligten, Wahl des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft, Anordnung des Verfahrens durch die Obere Flurbereinigungsbehörde beim Land)
  2. Bestandserhebung und Planung (ökologische Ressourcenanalyse, Wertermittlung der Grundstücke, Wege- und Gewässerplan)
  3. Neugestaltung des Verfahrensgebietes (Ausführung der Planung, Wege- und Wasserbau, Umsetzung ökologischer Ausgleichsmaßnahmen, Neuvermessung der Grundstücke, persönlicher Wunschtermin, vorläufige Besitzeinweisung, Erstellen des Flurbereinigungsplans)
  4. Abschluss des Verfahrens (Ausführungsanordnung durch die Obere Flurbereinigungsbehörde, Berichtigung der öffentlichen Bücher, Schlussfeststellung)

Auf der Website des Landkreises unter www.lra-sha.de ist das Flurbereinigungsverfahren unter Bürgerservice – Dienstleistungen detailliert beschrieben.

Neben dem im nebenstehenden Bericht beschriebenen „Normalverfahren“ werden Flurneuordnungsverfahren auch anlassbezogen bei wichtigen Großprojekten der öffentlichen Hand - beispielsweise bei Straßenbaumaßnahmen oder Hochwasserschutzprojekten – durchgeführt. Vorrangiges Ziel ist hier, dass die benötigten Flächen ohne Enteignungen sozialverträglich und rasch bereitgestellt werden können.

Auch in den von den Kommunen initiierten „Normalverfahren“ müssen die Grundstückseigentümer einen kleinen Anteil ihrer ursprünglichen Flächen abgeben. Durchschnittlich zwischen 3 bis 5 Prozent werden benötigt, um beispielsweise das Wege- und Wassernetz zu modernisieren.

Verfahren Fläche in Hektar
Braunsbach (Grimmbach) 269
Crailsheim-Goldbach 341
Crailsheim-Westgartshausen 802
Crailsheim-Jagstheim 1083
Frankenhardt-Markertshofen / Obersontheim 872
Mainhardt-Hütten 544
Mainhardt-Geißelhardt   1041
Michelfeld-Gnadental 534
Rosengarten (Ebertal) 82
Rot am See – Brettheim (Wald) 331
Schrozberg-Spielbach 2 1388
Stimpfach 1434
Stimpfach-Rechenberg / Jagstzell 710
Sulzbach-Laufen (Kohlwald) 40
Untermünkheim-Wittighausen (K 2576) 174
Wolpertshausen (Bühlertal) 293


In den Jahren 2017 – 2020 wurden in den laufenden Verfahren insgesamt pro Jahr durchschnittlich rd. 1,9 Mio. € investiert. Diese Kosten wurden mit rd. 1,5 Mio. bezuschusst.



   

Bereits nach einer Vegetationsperiode schließen sich die scheinbaren
Bereits nach einer Vegetationsperiode schließen sich die scheinbaren "Wunden" der Flurbereinigung: Hier am Beispiel der Renaturierung des Kohlwaldbachs. Links der Zustand direkt nach der Baumaßnahme, rechts dann der bewachsene Bachlauf im nächsten Jahr.

Hinweis

Die Inhalte werden vom Landratsamt Schwäbisch Hall gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Landratsamt Schwäbisch Hall wenden.

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