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"Rauchwarnmelder retten Leben!"

[Artikel vom 13.07.2017]

Rauchwarnmelder erkennen schnell einen entstehenden Brand und warnen die Personen in den betreffenden Räumen / in der betreffenden Wohneinheit frühzeitig vor den Gefahren des Brandes.
Nach der Einführung der Pflicht zur Anbringung von Rauchwarnmeldern in Wohngebäuden im Jahre 2013 bestehen teilweise noch Unklarheiten in der Bevölkerung, wie bei der Auslösung solcher Rauchwarnmelder gehandelt werden soll.


Der Einbau der Rauchwarnmelder obliegt dem Bauherren oder dem Eigentümer der betreffenden Wohneinheit, ebenso der Austausch nicht mehr funktionstüchtiger Geräte. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft ist jedoch in der Zuständigkeit des Besitzers. Bei Mietwohnungen liegt es also meist im Verantwortungsbereich des Mieters die Batterien der Rauchwarnmelder zu wechseln und für ihre Betriebsbereitschaft zu sorgen.


Alle Aufenthaltsräume einer Wohnung / eines Hauses, in welchen bestimmungsgemäß Personen schlafen sind mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten. Des Weiteren ist die Anbringung von Rauchwarnmeldern auch in den Rettungswegen besagter Räume (Flure, Treppenhäuser) vorgeschrieben.
Die Anbringung der Rauchmelder ist nicht gesondert geregelt, jedoch sind die Herstellerinformationen zur Standortwahl und zur Befestigung der Rauchwarnmelder zu beachten, um eine frühzeitige Erkennung des Brandrauches sicherstellen zu können. Die Tragung der Kosten für die Wartung von Rauchwarnmeldern in Mietwohnungen ist mietrechtlich zu klären. Bei Eigentumswohnungen trifft die „Rauchmeldepflicht“ den einzelnen Wohnungseigentümer und nicht die Wohnungseigentümergemeinschaft.


Die Rauchwarnmelder werden nach der Norm DIN EN 14604 in den Verkehr gebracht und verfügen über ein entsprechendes CE-Zeichen. Beim Erwerb von Rauchwarnmeldern ist auf dieses CE-Zeichen zu achten. Rauchwarnmelder müssen nicht vernetzt werden. Bei größeren Wohn-/Nutzungseinheiten kann jedoch eine Vernetzung der Rauchwarnmelder sinnvoll sein.


Generell besteht die Pflicht Rauchmelder, welche durch ein Akustisches Signal vor Bränden warnen, zu verwenden. Für Menschen mit Gehöreinschränkungen gibt es Rauchwarnmelder, welche mit Blitzeinrichtungen und Rüttelkissen verbunden werden. Zum Einbau solcher technischer Zusatzeinrichtung ist der Eigentümer nicht verpflichtet, er hat jedoch den Einbau durch den Mieter zu dulden.


Richtiges Verhalten beim Auslösen eines Rauchwarnmelders:
- Verlassen Sie rasch das Gebäude!
- Warnen Sie andere gefährdete Menschen!
- Alarmieren Sie die Feuerwehr über die Telefonnum-mer 112!


Große Teile der Bevölkerung stellen sich die Frage, wie sie sich bei der Auslösung von Rauchmeldern, welche sich nicht in ihrer Wohnung/ an ihrem Aufenthaltsort befinden, verhalten sollen. Hauptsächlich entstehen hierbei folgende Fragen:
„Wer kommt für die Kosten eines Fehlalarmes der Feuerwehr auf?“


Von einem Fehlalarm spricht man, wenn der Alarm losgeht, obwohl objektiv gar keine Gefahr besteht. Dafür kann natürlich ein technischer Defekt am Rauchwarnmelder verantwortlich sein – aber z. B. auch eine etwas zu lange und heiße Dusche oder Kochdämpfe.


Rückt dann die Feuerwehr an, muss sie sehr schnell prüfen und entscheiden, ob eine Gefahr vorliegt, die ohne weiteres Handeln zu einem Schaden führen kann. Da es jedoch regelmäßig um hochwertige Rechtsgüter, wie Leben und Gesundheit von Menschen, geht, werden hierbei jedoch keine allzu hohen Anforderungen gestellt. Das führt oft zu dem Ergebnis, dass zunächst von einer Gefahr – sog. Anscheinsgefahr – ausgegangen wird und sich erst am Schluss herausstellt, dass objektiv gar keine Gefahr vorlag.


Die Kosten für den Feuerwehreinsatz kann die Gemeinde dann zumeist vom Betreiber des Rauchmelders verlangen – der trägt schließlich die „typischen technischen Risiken einer Brandmeldeanlage“ (Verwaltungsgericht (VG) Neustadt, Urteil v. 02.12.2014, Az.: 5 K 491/14.NW). Das heißt: Wurde der Alarm etwa ausgelöst, weil sich der Rauchmelder in einem schlechten technischen Zustand befand, kann die Gemeinde die Kosten für den Feuerwehreinsatz vom Betreiber – also in der Regel dem Eigentümer oder Mieter des Hauses/der Wohnung – verlangen.


Scheuen Sie sich nicht bei der Wahrnehmung eines Warnsignals in einer anderen Wohnung die Feuerwehr zu rufen. Auch bei einem Fehlalarm entstehen ihnen als Anrufer keine Kosten!
„Wer kommt für eventuelle Schäden am Eigentum (der Wohnung) auf?“


Die vom Einsatzleiter der Feuerwehr angeordneten Maßnahmen sind vom Eigentümer bzw. Besitzer des Grundstückes nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG) zu dulden. Hierzu gehört unter anderem auch die Beschädigung von Türen oder anderen Gebäudeteilen, wenn die Feuerwehr bei der Alarmierung von einer Gefahr ausgehen durfte. Wie oben erläutert reicht hierzu auch die sog. Anscheinsgefahr aus.


Ein Schadensersatzanspruch gegenüber der Gemeinde als Trägerin der Feuerwehr besteht somit nicht.


Die weibliche Form ist der männlichen Form auf gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung und des Leseflusses wurde die männliche Form gewählt.

Hinweis

Die Inhalte werden vom Landratsamt Schwäbisch Hall gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Landratsamt Schwäbisch Hall wenden.

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