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Landkreis Schwäbisch Hall (Druckversion)

Landkreis Aktuell

Der Landkreis Schwäbisch Hall informiert:

[Artikel vom 11.03.2019]

Der vom Kreistag am 19. Dezember 2018 in Wallhausen einstimmig beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2019 wurde vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt. Das Regierungspräsidium bestätigt dem Kreistag und der Landkreisverwaltung, dass „die Finanzlage des Landkreises Schwä-bisch Hall sich derzeit auf einem gesunden und tragfähigen Fundament bewegt“.

Dem Landkreis attestiert die Aufsichtsbehörde eine stabilitätsorientierte und vorausschauende Fi-nanzpolitik. „Trotz des spürbaren Ausgabenanstiegs, insbesondere beim Sozialaufwand, den Transferaufwendungen sowie (tarifbedingt) bei den Personalkosten, erreicht die Leistungskraft des konsumtiven Bereichs aktuell ein akzeptables Niveau. Dies ist angesichts der zuletzt weiter gestiegenen Anforderungen an den Landkreis, insbesondere in den Aufgabenfeldern der sozialen Sicherung, der Schulen und Bildung, des ÖPNV, der Flüchtlingsintegration und der notwendigen Übernahme des Betriebskostendefizites der Klinik Crailsheim beachtlich und anerkennenswert“, lobt Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Mit ausschlaggebend für die auskömmliche Ertragslage sei vor allem auch die Entscheidung des Kreistags, den Kreisumlagehebesatz im Jahr 2019 nur geringfügig abzusenken. Mit der vorgenommenen Hebesatzreduzierung um 0,75 Prozentpunkte auf 33,75 vom Hundert werde ein ausgewogener Kompromiss zwischen der finanziellen Leistungskraft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und dem notwendigen Finanzbedarf des Landkreises erreicht. „Flankierend dazu haben die nachhaltigen Anstrengungen des Landkreises um eine effektive Kostenbegrenzung zu einer wirksamen, strukturellen Etatentlastung beigetragen“, anerkennt Reimer weiter.

Positiv hervorzuheben sei, dass die Verschuldung 2019 leicht abgebaut werde. Dies sei angesichts eines Investitionsvolumens von heuer fast 21 Millionen Euro mit den zu stemmenden Großprojekten „Bau der neuen Landratsamt-Außenstelle auf dem Karl-Kurz-Areal“, „Neu- und Umbau des Klinikums Crailsheim“ sowie diverser Erweiterungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen an Berufsschulen, die den Finanzhaushalt haushaltsübergreifend stark belasten, durchaus bemerkenswert, stellt der Chef des Regierungspräsidiums fest. Für Landrat Gerhard Bauer ist die anerkennende Bewertung des Regierungspräsidenten erneut eine Bestätigung für den soliden und nachhaltigen Finanzkurs von Kreistag und Verwaltung.                                                                               

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