Gemeinderatssitzung am 11.12.2023

Bürgerfragestunde
Auf die Frage eines Bürgers aus Michelfeld zur kommunalen Wärmeplanung berichtete die Verwal-tung, dass diese in der Gemeinderatssitzung am 13.11.2023 im Konvoi mit den Gemeinden Mainhardt und Untermünkheim auf den Weg gebracht wurde.

Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall – Breitbandausbau Gemeindegebiet
- Sachstand und weiteres Vorgehen dunkelgraue Flecken
Heinz Kastenholz, Geschäftsführer des Zweckver-bands Breitband Landkreis Schwäbisch Hall erläuter-te in der Sitzung den Sachstand zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet. Er berichtete, dass der Ausbau der weißen Flecken im Gemeindegebiet auf Hochtouren läuft. Da der Bund zwischenzeitlich die Gigabit-Richtlinie 2.0 und das Förderverfahren für den Ausbau der dunkelgrauen Flecken verändert hat, können die dunkelgrauen Flecken nun auch direkt ausgebaut werden. Einstimmig wurde daraufhin beschlossen, dass die dunkelgrauen Flecken in einem Zug mit den hellgrauen Flecken durch den Zweckverband Breitband ausgebaut werden sollen. Die kombinierte Ausschreibung der Planungsleistungen für die hell- und dunkelgrauen Flecken wird befürwortet. Die Eigenbeteiligung für den Ausbau der hell- und dunkelgrauen Flecken stellt die Gemeinde Michelfeld auf Anforderung des Zweckverbands Breitband (Investitionskostenumlage) zur Verfügung.

Grundschule Michelfeld
- Berichterstattung Schulleitung
Die GRUNDSCHULE Michelfeld ist nach grundlegender Modernisierung und Erweiterung im November 2020 in Betrieb gegangen. Mit viel Platz, flexibel gestaltbaren Räumen und moderner Ausstattung bieten sich hervorragende Möglichkeiten für den Unterricht und die Gestaltung eines fortschrittlichen Schulgeschehens. Aktuell besuchen 142 Kinder in acht Klassen die durchgängig zweizügige Grundschule; davon 32 Schüler*innen in Klassenstufe 1, 40 Schüler*innen in Klassenstufe 2, 38 Schüler*innen in Klassenstufe 3, 32 Schüler*innen in Klassenstufe 4. 14 Lehrkräfte und ein Referendar unterrichten derzeit an der Schule. Das flexible Ganztagsangebot GRUNDSCHULE+ besuchen aktuell 65 Kinder, das Angebot eines regelmäßigen Mittagessens nehmen täglich 24 Kinder und an einzelnen Tagen 20 Kinder in Anspruch. An der Hausaufgabenbetreuung nehmen 42 Kinder teil. Die Betreuung im Rahmen von GRUNDSCHULE+ erfolgt durch insgesamt vier Betreuungskräfte und zwei Bufdis (Bundesfreiwilligendienst). Außerdem unterstützt ein Freiwilligendienstleistender (FSJ) des TSV Michelfeld im Rahmen des Programms „FSJ Sport und Schule“ mit 70 % seiner Arbeitszeit.
Rektor Eberhard Marstaller und Konrektorin Silke Benz berichteten vom Lehrermangel im Allgemeinen. Sie sind froh, dass die Grundschule Michelfeld derzeit personell gut aufgestellt ist. Außerdem berichteten sie von der seit diesem Jahr bestehenden Kooperation mit dem Naturfreundehaus Lemberg und dem außerschulischen Lernort. Weiterhin nehmen die Grundschüler regelmäßig Podcasts auf, die auf Spotify angehört werden können. Beispielhaft wurde auch der unterstützende Einsatz digitaler Medien in der Unterrichtsgestaltung dargestellt.

Kreisverkehr Bibersfelder Straße – Begrünung
- Festlegung zur Gestaltung
Landschaftsarchitekt Markus Gundelfinger vom Büro gundelfinger landschaftsarchitektur aus Schwäbisch Hall hat die Planung zur Begrünung des Kreisverkehrs Bibersfelder Straße vorgestellt. Anschließend wurde die Entwurfsplanung mit Ergänzungen aus der Sitzung einstimmig anerkannt und die Verwaltung beauftragt, die Arbeiten freihändig an eine Landschaftsbaufirma zu vergeben. Nach der Kostenberechnung des Büros gundelfinger landschaftsarchitektur belaufen sich die Gesamtkosten auf rd. 15.700 €.

Spielplatz In den Hofäckern
- Vorentwurfsplanung und weiters Vorgehen
Da der momentane Zustand des Spielplatzes In den Hofäckern und der dort derzeit noch vorhandenen Spielmöglichkeiten einer Sanierung und Erweiterung der Anlagen bedürfen, um den Bedürfnissen der Fa-milien, Kinder und Anwohner gerecht zu werden, wurde vom Büro gundelfinger landschaftsarchitektur aus Schwäbisch Hall eine Vorentwurfsplanung gefertigt. Die Kosten für die vorgesehenen Erneuerungen belaufen sich auf rd. 150.000 €. Die Verwaltung wurde bei einer Gegenstimme beauftragt, die Modernisie-rung des Spielplatzes In den Hofäckern gemeinsam mit der Bürgerschaft und Landschaftsarchitekt Markus Gundelfinger weiter zu konkretisieren und För-dermöglichkeiten zu prüfen.

Haushaltsplan 2024 – Vorberatung
1. Eckdaten Ergebnishaushalt
Die Verwaltung stellte dem Gemeinderat die Eckdaten des Haushalts für das Jahr 2024 vor.
Der Haupteinnahmeposten des Ergebnishaushalts, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegt 2024 bei rd. 3,0 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich werden rd. 2,11 Mio. € be-tragen und die Gewerbesteuer liegt bei rd. 2,5 Mio. €. Bei den Ausgaben steigt die Kreisumlage im Jahr 2024 um rd. 72.500 € auf rd. 1,89 Mio. €. Die Finanzausgleichsumlage sinkt um rd. 62.500 € auf rd. 1,29 Mio. €. Insgesamt geht der Ergebnishaushalt 2024 bei Gesamtaufwendungen von 12.053.400 € und Ge-samterträgen von 12.722.600 € von einem ordentlichen Ergebnis mit 669.200 € aus.
2. Stellenplan
Die Verwaltung stellte dem Gemeinderat den Stellen-plan für das Jahr 2024 vor. Dieser sieht 2024 eine Gesamtstellenzahl von 60,99 Vollzeitäquivalente vor. Im Jahr 2023 lag die Gesamtstellenzahl bei 61,99. Die Personalkosten belaufen sich auf voraussichtlich 3,89 Mio. €.
3. Investitionsprogramm 2024
Das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 ist von der Verwaltung aufgestellt worden. Hierbei sind alle Maßnahmen, die voraussichtlich im Planungszeitraum zur Durchführung kommen können, mit den Budgetansätzen dargestellt.
4. Schuldenstand
Bei Realisierung aller Maßnahmen würde sich der Schuldenstand der Gemeinde bis zum 31.12.2024 auf rd. 2,18 Mio. € erhöhen. Dies entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 556 €.

EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
1. Wirtschaftsplan 2024
Dem Wirtschaftsplan 2024 wurde zugestimmt. Die EVM plant für das Jahr 2024 ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 22.775 €.
2.    Bestellung Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2023
Die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2023 soll durch die BW Partner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Stuttgart durchgeführt werden.

Bekanntgaben
-    Die Fristen für das Wahlvorschlagsverfahren für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 wurden be-kanntgegeben.

Verschiedenes
-    Der Auftrag für die Erneuerungsarbeiten eines defekten Schiebers und Pumpenfüße im Pumpwerk Witzmannsweiler wurde als Eilentscheidung durch Bürgermeister Wolfgang Binnig zum Preis von 19.958,68 € an die Firma Pumpentechnik Strauß GmbH & Co. KG aus Aalen vergeben.
-    Die Geldspenden im Rahmen der Bürger-/SeniorenBUS-fahrten zugunsten der Seniorenarbeit in der Gemeinde in Höhe von 117,21 € sowie eine Geldspende in Höhe von 200 € zugunsten der Feuerwehr Michelfeld wurden angenommen.