Bildung und Teilhabe

Kinder aus Familien, die Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, haben einen Rechtsanspruch auf Teilhabe und Bildungsförderung. Von den Leistungen können auch Kinder aus einkommensschwachen Familien, deren Einkommen und Vermögen zur Deckung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe nicht ausreicht, profitieren. Hilfebedürftigen Eltern werden dadurch Möglichkeiten eröffnet, die Zukunftschancen ihrer Kinder zu verbessern. 

Welche Leistungen beinhaltet das Bildungs- und Teilhabepaket?

• Eintägige Schulausflüge
• Mehrtägige Klassenfahrten
  Für Schülerinnen und Schüler sowie für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, können die von der Einrichtung in Rechnung gestellten Kosten für eintägige Ausflüge und mehrtägige Klassenfahrten übernommen werden.
• Persönlicher Schulbedarf
  Schülerinnen und Schüler erhalten für jedes Schulhalbjahr den persönlichen Schulbedarf, um Anschaffungen wie Schulranzen, Sportzeug, Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien abdecken zu können.
• Schülerbeförderung
  Bei Schülerinnen und Schülern, die für den Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die erforderlichen Aufwendungen berücksichtigt, wenn die Kosten nicht von Dritten übernommen werden und wenn die Bezahlung aus dem Regelsatz nicht zumutbar ist.
• Lernförderung
  Lernförderung (Nachhilfe) kann in Anspruch genommen werden, wenn diese erforderlich, geeignet und angemessen ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen wesentlichen Lernziele zu erreichen und vor Ort keine ausreichenden schulischen Angebote existieren. Auf eine bestehende Versetzungsgefährdung kommt es nicht an.
• Gemeinschaftliche Mittagsverpflegung
  Für Schülerinnen und Schüler, die eine Schule besuchen, an der eine gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in schulischer Verantwortung angeboten wird, sowie Kinder, für die Kindertagespflege geleistet wird oder die eine Tageseinrichtung, an der gemeinschaftliche Mittagsverpflegung angeboten wird, besuchen, werden die Kosten für das Mittagessen übernommen.
• Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
  Es werden bis zu 15,00 € monatlich für Aufwendungen berücksichtigt, die durch Unterricht in künstlerischen Fächern (z. B. Musikunterricht), durch Aktivitäten in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit, vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung (z. B. Museumsbesuche) oder die Teilnahme an Freizeiten entstehen.

Unter welchen Voraussetzungen werden die Leistungen für Teilhabe und Bildungsförderung erbracht?

Das Sozialamt übernimmt die Kosten für die Inanspruchnahme von Leistungen für Bildung und Teilhabe, wenn Hilfebedürftigkeit im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) vorliegt.

Des Weiteren haben auch Eltern für ein Kind Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe, wenn sie für dieses Kind Anspruch auf Kindergeld haben, das Kind mit ihnen in einem Haushalt lebt und sie Kinderzuschlag beziehen oder wenn bei Bewilligung von Wohngeld sie und das Kind mit Kindergeldbezug zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder sind. Auch diese Leistungen erbringt das Sozialamt.

Wer bekommt diese Leistungen?

Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, können folgende Leistungen erhalten für:

• eintägige Ausflüge (auch für Kinder in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege)
• mehrtägige Klassenfahrten (auch für Kinder in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege)
• persönlichen Schulbedarf
• Schülerbeförderung
• Lernförderung
• gemeinschaftliches Mittagessen (auch für Kinder in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege)

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten daneben Leistungen für:

• Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
  (Mitgliedsbeiträge in Vereinen, Musikunterricht, Freizeiten etc.)