Landkreis Schwäbisch Hall

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Haushaltsplan 2011 verabschiedet

[Artikel vom 10.02.2011]

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Haushaltsplan 2011, die Haushaltssatzung 2011 und der Wirtschaftsplan der Wasserversorgung für das Jahr 2011 vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Der Haushaltsplan 2011 hat ein Volumen von 12.851.000 Euro. Der Großteil dieser Summe entfällt auf den Verwaltungshaushalt mit 11.239.000 Euro. Im Verwaltungshaushalt sind die Einnahmen und Ausgaben für einen laufenden Betrieb der gemeindlichen Einrichtungen veranschlagt. Im Vermögenshaushalt sind 1,6 Mio. Euro für Investitionen und Tilgungen vorgesehen. Die wichtigsten Einnahmen sind die Schlüsselzuweisungen vom Land mit 1,7 Mio. Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,6 Mio. Euro, Gebühreneinnahmen mit 1,2 Mio. Euro und Gewerbesteuereinnahmen mit 1 Mio. Euro. Die Personalausgaben betragen voraussichtlich 2,8 Mio. Euro. Für Unterhaltungsmaßnahmen sind 608.000 Euro vorgesehen. Davon sind allein 180.000 Euro für die Unterhaltung der Gemeindestraßen und Gehwege eingeplant. Hier wurde der Ansatz vom Vorjahr verdoppelt. Die Westgiebel der Grund- und Hauptschule sollen instand gesetzt und wärmegedämmt werden. Die Gemeinden müssen auf Grundlage ihrer Steuerkraft eine Finanzausgleichsumlage an das Land Baden-Württemberg bezahlen. Diese Umlage beträgt für Mainhardt 991.000 Euro. Die Kreisumlage beläuft sich auf 1.547.000 Euro. Im Vorjahr musste Mainhardt noch 115.000 Euro mehr an den Landkreis abführen. Für Zinsausgaben sind 94.000 Euro und für Tilgungsausgaben sind190.000 Euro vorgesehen. Der Ausbau der Kindertagesstätten, Mainhardt zählt im Landkreis Schwäbisch Hall zu den Vorreitern, und auch das sehr guten Angebot im Schulbereich mit einer Ganztagesbetreuung hat zur Folge, dass der Zuschussbedarf für beide Einrichtungen zusammen über 1 Mio. Euro beträgt.  Der Schuldenstand des Kommunalhaushalts beträgt zum Jahresende 2,4 Mio. Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 425 Euro. Unter Einbeziehung der Wasserversorgung beträgt die Gesamtverschuldung 4,1 Mio. Euro. Pro Einwohner sind dies 720 Euro. Die Gesamtverschuldung im Vorjahr lag bei 4.115.167 Euro.  Im Landkreis Schwäbisch Hall liegt Mainhardt mit einer Pro- Kopf-  Verschuldung von 720 Euro an 17. Stelle von 28 Landgemeinden. Auf Platz 1 im Landkreis liegt Langenburg mit einer Verschuldung von 2.137 Euro pro Einwohner. Die Zuführungsrate des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt, dies sind die selbst erwirtschafteten Mittel der Gemeinde, beträgt 580.000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zuführungsrate damit um 154.000 Euro gestiegen. Die Investitionsschwerpunkte im Haushaltsjahr 2011 sind: Anschluss der Kläranlage Hütten an die Kläranlage Mainhardt 429.000 Euro, Anschluss der Rösersmühle und von Altmönchsberg an die öffentliche Abwasserbeseitigung 223.000 Euro, Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges mit Winterdienstgeräten und Beschaffung eines Anhängers 160.000 Euro und die Sanierung der Kanalisation in der Feriensiedlung Baad 158.000 Euro. Für die Abwasserbeseitigungsmaßnahmen wurden Fördermittel von 593.000 Euro beantragt. Dies entspricht einer Förderhöhe von 73 %. Das Flurneuordnungsverfahren in Geißelhardt wird von der Gemeinde mit 50.000 Euro unterstützt und für den Ausbau der Breitbandversorgung (schnelles Internet) sind 30.000 Euro vorgesehen. In der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2014 sind, sofern die Gemeinde in das Landessanierungsprogramm aufgenommen wird, in Bubenorbis Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Der Ausbau der Gemeindestraßen stellt einen weiteren Schwerpunkt dar und langfristig ist die Sanierung des Beckens im Mineralfreibad Mainhardt geplant.

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